April-Sitzung des Gemeinderates

Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Rüdiger Probst bedankte sich bei den Spendern für den Defibrillator, der in der Ortsmitte am Bonnet-Haus installiert wurde. Dies sind die FirmaBinder First Class Reisemobile GmbH, die Firma Stumptner, Robert Meyer Metallbau, die Metzgerei Wehr und die Sparkasse Emskirchen.

Erfreuliches gibt es über den Glasfaserausbau zu berichten. Der offizielle Start des Ausbaus soll am 2.5.2023 sein.

Die Planungen zur Erneuerung von Wasserleitungen sind fortgeschritten.

Der Termin für die Bürgermeisterwahl ist nun durch das Landratsamt offiziell auf den 8.10.2023 gemeinsam mit der Landtags- und Bezirkstagswahl festgelegt worden.

Haushalt beschlossen

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung stand die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2023. Kämmerer Ulrich Geisendörfer stellte die wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes vor: Dabei beträgt der Verwaltungshaushalt rund 3,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt um die 3,3 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 800.000 Euro festgesetzt. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer blieben stabil bei 360 von Hundert. Die Änderungen durch die Reform der Grundsteuer haben auf diese Berechnungen noch keinen Auswirkungen.

Im Verwaltungshaushalt wird bei der Einkommenssteuer mit Einnahmen von 1,1 Millionen Euro gerechnet. Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für die Grundschule wurden Ausgaben von 105.000 Euro eingestellt, für die Mittelschule 82.000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen vom Land liegen bei 423.616 Euro. Zudem stieg die Kreisumlage. Diese beträgt nun 843.396 Euro. Auf diese Zahlen hat die Gemeinde allerdings keinen Einfluss. Hier liegen mehrjährige komplizierte Berechnungen zugrunde, was zu zeitversetzten Auswirkungen führt. Ein großer Punkt im Vermögenshaushalt betrifft die Erneuerung von Wasserleitungen im Altortbereich. Hierfür werden Ausgaben von 675.000 Euro zuzügl. Umsatzsteuer (diese ist auf einer anderen Haushaltsstelle zu finden) eingeplant. Für die Kanalisation im Baugebiet „Brunner Wegfeld-Blumenstraße“ stehen 80.000 Euro im Haushaltsplan. Auf der Seite der Einnahmen wird durch die Veräußerung von Grundstücken im Neubaugebiet mit 400.000 Euro gerechnet. Einstimmig wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2023 beschlossen.

Zweckvereinbarung über die kommunale Kostenbeteiligung bezüglich der Errichtung eines Familienstützpunktes in Emskirchen

Der Gemeinderat beschloss, dieser Zweckvereinbarung beizutreten. Unter einem Familienstützpunkt versteht man eine Anlaufstelle für Familien, die sich in Nöten befinden. Dabei werden die Eltern beraten, unterstützt und an passende Beratungsstellen weitervermittelt. Die Einrichtung soll im Haus für Kinder St. Martin, Sportplatzweg 16, 91448 Emskirchen, sein. Alle Gemeinden der Kommunalen Allianz AurachZenn mit Ausnahme von Obernzenn sollen dabei abgedeckt werden. Der Markt Emskirchen trägt die Sachkosten. Außerdem wird der Familienstützpunkt vom Landkreis gefördert. Die Personalkosten werden auf die Kommunen der Kommunalen Allianz anteilsmäßig aufgeteilt.

Text: Manuel Barth (MBW)