Zeitenwende braucht Entschlossenheit!

Die CSU im Bundestag kam in Kloster Seeon zu ihrer traditionellen Jahresauftaktklausur zusammen. Unter dem Motto Zeitenwende braucht Entschlossenheit unterbreiteten unsere Bundestagsabgeordneten ein Kontrastprogramm zur Ampel - mit Mut zur Entscheidung und Entschlossenheit für die Zeitenwende. Wir berichten aus erster Hand:

Von der Klausur geht ein klares Signal aus: Die CSU ist die konstruktivste und durchsetzungsstärkste Opposition in Berlin und das gesellschaftliche Kontrastprogramm zur Ampel. Wir stehen für wirksame Entlastungen gegen die Rekordpreise, für bezahlbare Energie für Bürger und Unternehmen, für eine sichere Energieversorgung und Anreize für Innovationen und Investitionen, für europäische Souveränität bei kritischer Infra-struktur und Produktion und für eine stabile Sicherheitsarchitektur. Wir sind im Gegensatz zur Ampel-Regierung bereit für eine Zeitenwende mit Entschlossenheit und mit Mut zur Entscheidung. Unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder machte klar: „Das Team CSU steht, das Team Union steht, bei der Ampel ist das nicht so.“

Ukraine schlagkräftig unterstützen

Wir fordern volle Unterstützung für die Ukraine bei ihrem mutigen Verteidigungskampf gegen den russischen Angriffskrieg und zwar umgehend. Die Lieferung des Marder-Panzers kommt viel zu spät, sagt der Vorsitzende der CSU im Bundestag Alexander Dobrindt und betont: „Wir fordern die Lieferung von Leopard-Panzern an die ukrainische Armee.“

Bundeswehr würdig führen

Für uns ist klar: Die größte Schwachstelle der Bundesregierung sitzt im aktuell wichtigsten Ressort, dem Verteidigungsministerium. Das schadet dem Ansehen Deutschlands in der Welt. Der Bundeskanzler muss Ministerin Lambrecht umgehend entlassen, fordert unser Parteivorsitzender Dr. Markus Söder und unterstreicht: „Dort ist im ganzen vergangenen Jahr nichts richtig gelaufen. Panne über Panne. Jeder Tag länger schafft noch mehr Unsicherheit.“

Mehr zur Klausurtagung lesen Sie im aktuellen CSU-Direkt.