CSU schafft Trendwende

Einen Tag nach der Europawahl haben der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder und der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber vor der Parteivorstandssitzung betont: Die CSU hat die Trendwende erreicht.

Söder: Durchstarten statt zurücklehnen

„Das war ein gutes Bayern-Wochenende“, sagte Söder zum Abschneiden der CSU bei der Europawahl. „Es gab nicht nur einen deutlichen Zuwachs an Demokratie durch eine höhere Wahlbeteiligung. Wir haben auch gezeigt, dass wir wieder zulegen können.“

Doch Zurücklehnen sei jetzt der falsche Ansatz. „Wir wollen durchstarten!“ Söder will sich verstärkt den jungen Menschen zuwenden. „Wir müssen stärker, jünger und cooler werden und den Zeitgeist repräsentieren.“

Die CSU konnte als einzige Regierungspartei Stimmen gewinnen. Söder fordert von der SPD jetzt eine Grundsatzentscheidung: „Will sie den Koalitionsvertrag einfach abarbeiten oder will sie Schwung bekommen?“ Die aktuellen SPD-Pläne zu Steuererhöhungen, Enteignungen und Umverteilung kritisierte der CSU-Chef scharf: „Sie kann nicht immer in den Schützengräben alter ideologischer Schablonen steckenbleiben. Einen Linksruck wird es mit der CSU nicht geben.“

Weber: Klares Bekenntnis zu Europa

„Ich freue mich über den Rückenwind aus Bayern“, betonte Weber. „Die CSU gehört beim Wahlergebnis zu den vier stärksten Einzelparteien Europas. Danke!“

Die wichtigste Botschaft ist für Weber die europaweit gestiegene Wahlbeteiligung: „Die europäische Demokratie lebt. Die Wahlbeteiligung konnten wir deutlich steigern. Das stärkt das Europäische Parlament. „Ich möchte ein demokratisches Europa und umso mehr freue ich mich über diesen klaren Schub nach vorne.“

„Das Ergebnis war auch möglich durch unsere klare Abgrenzung von Populisten und Nationalisten, mit denen wir keine Partnerschaft wollen und die wir als Gefahr für Bayern, Deutschland und Europa sehen“, so Weber weiter. „Wir schließen eine Kooperation mit Rechts- und Linksextremen aus und erwarten das auch von möglichen Partnern.“

Die EVP gehe jetzt mit Demut und Selbstbewusstsein in die kommenden Gespräche. „Wir sind die klar stärkste Kraft. Wir haben einen Führungsanspruch.“

Blume: Wir sind auf dem richtigen Weg

CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte nach der Parteivorstandssitzung: „Wir haben ein wirklich gutes Ergebnis eingefahren, gerade im bundes- und europaweiten Vergleich. Wir sind auf dem richtigen Weg.“

Die CSU konnte sogar ein weiteres Mandat dazugewinnen. „Wir freuen uns, dass wir drei Frauen und drei Männer ins EU-Parlament bringen konnten – ganz ohne Quote.“

Die Ergebnisse der Parteivorstandssitzung können Sie in unserem Topaktuell nachlesen.