Europawahl 2024

Söder: Die Ampel ist de facto abgewählt

CSU-Chef Markus Söder hat das Europawahlergebnis als klares Votum gegen die amtierende Bundesregierung gewertet. "Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden", sagte Söder in München. SPD, Grüne und FDP hätten zusammen fast ein Viertel ihrer Wähler verloren. "Die Halbwertszeit der Ampel ist maximal noch ein Jahr." Dann müsse der "Spuk" vorbei sein. Für die Union sei das Ergebnis eine gute Rampe für die Bundestagswahl.

Söder beklagte allerdings, dass das nationale AfD-Ergebnis - und das trotz der Skandale der Partei - zu hoch sei. Das bleibe ein "harter Arbeitsauftrag".

Die CSU habe insgesamt ein sehr gutes Ergebnis erzielt, sagte Söder - ein Ergebnis, das auch der Union bundesweit helfe. Und man sehe, dass die Pläne der Ampel, die CSU aus dem Bundestag zu kicken, nicht funktionierten. Bundesweite Prognosen sahen die CSU  bei um die sechs Prozent, also klar über der für Bundestagswahlen entscheidenden Fünf-Prozent-Hürde.

Zum Ergebnis der Freien Wähler sagte Söder, die nationalen und europäischen Träume der Partei seien geplatzt und beendet: Diese werde weder in Europa noch in Deutschland etwas bewegen. Die Freien Wähler sollten sich besser aufs Land und die Kommunen konzentrieren.

Das ganze Statement von Dr. Markus Söder zu den Ergebnissen der Europawahl finden Sie hier.