„Klimaschutz ist urkonservativ“

Keine warmen Worte, sondern engagierte Taten: Im Interview mit der Passauer Neuen Presse äußert sich CSU-Generalsekretär Markus Blume zum Klimaschutz als urkonservatives Thema, das alle angeht.

„Klimaschutz ist kein grünes Thema. Klimaschutz ist urkonservativ und geht jeden an. Da verbieten sich parteipolitische Spielchen“, so der Generalsekretär. Alle politischen Kräfte seien jetzt gefragt. „Wir wollen, dass Deutschland spätestens bis 2050 klimaneutral ist. Das geht nicht mit warmen Worten, sondern nur mit engagierten Taten.“

Innovation und Anreize

„Wir müssen die Klimawende schaffen und im ersten Schritt die Klimaziele 2030 erreichen. Dafür muss alles auf den Tisch in den Bereichen Energie, Verkehr und Gebäude. Deshalb darf auch ein beschleunigter Kohleausstieg bis 2030 nicht tabu sein“, so Blume weiter. Entscheidend sei, dass Klimaschutz nicht auf Kosten einzelner Bevölkerungsgruppen geschehe oder zur Deindustrialisierung Deutschlands führe. Blume: „Deshalb arbeiten wir an einem Gesamtkonzept, das Klimaschutz, wirtschaftlichen Fortschritt und soziale Balance verbindet. Wir setzen auf Innovationen und Anreize, um den CO2-Ausstoß zu verringern. Die Idee einer große Klima-Steuerreform ist: Wer CO2 vermeidet, soll bei Steuern und Abgaben davon profitieren und entlastet werden.“

Keine grüne Bestrafungs- und Steuererhöhungsideologie

„Eine CO2-Steuer hätte nicht die notwendige Lenkungswirkung“, stellt Blume klar. Diejenigen, die im ländlichen Raum leben und pendeln und auf ihren Pkw angewiesen sind, seien besonders betroffen, wenn Benzin und Diesel deutlich teurer würden. „Und sie könnten trotzdem nicht umsteigen, sondern müssten nur mehr zahlen. Wir werden gemeinsam als Union der grünen Bestrafungs- und Steuererhöhungsideologie ein eigenes Konzept entgegensetzen.“