„Europa zu den Menschen bringen“

In der Diskussion um den neuen EU-Kommissionspräsidenten hat EVP-Fraktionschef Manfred Weber in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Welt“ erneut seinen Anspruch auf diesen Posten formuliert. Sonst sei das Europawahlergebnis irrelevant und viele würden in ihrer Kritik an der Intransparenz der EU bestätigt.

Nach der Europawahl sei die Begeisterung groß gewesen, so Weber: „Ein Fest der Demokratie angesichts der gestiegenen Wahlbeteiligung“. Die EVP sei bewusst mit Manfred Weber als Spitzenkandidaten aufgetreten und es sei absolut transparent gewesen, wer für die EVP mit welchem inhaltlichen Profil die neue Kommission führen soll. Weber: „Die Europäische Volkspartei (EVP) ist trotz Verlusten mit 182 Abgeordneten deutlich stärkste Fraktion. In mehr als der Hälfte der EU-Staaten ist eine EVP-Partei stärkste Kraft. Das ist Auftrag und Legitimation für meine Parteienfamilie und mich als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten“.

„Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen. Konstruktive Ansätze, Vorschläge, die auch eine Chance auf Akzeptanz im Europäischen Parlament haben, liegen in weiter Ferne“, schreibt Weber in seinem Gastbeitrag. „Teile des Europäischen Rates wollen die Idee des Spitzenkandidatenprinzips, dass nur ein Kandidat, der vor der Wahl Gesicht gezeigt hat, Kommissionspräsident werden kann, einfach vom Tisch wischen. Das Wahlergebnis würde damit irrelevant.“

Weber: „Die EU ist auf dem besten Weg zurück zur Entscheidungsfindung im Hinterzimmer. Die Frustration von Wählern ist absehbar.“ Es sei ein zentrales Problem, dass die EU als Blackbox wahrgenommen werde, auf die die Menschen keinen Einfluss haben, aber mit ihren Entscheidungen leben müssen. Weber: „Deshalb ist mein wichtigstes Ziel, den Graben zwischen „Brüssel“ und den Bürgerinnen und Bürgern zu überwinden. Dafür muss nichts Neues erfunden werden, wir müssen einfach Demokratie wagen. Das Europäische Parlament als Volksvertretung von 500 Millionen Europäern ist dafür der Schlüssel. Die Menschen bestimmen über die Wahl, in welche Richtung Europa gehen soll. Die Aufstellung von Spitzenkandidaten durch die europäischen Parteien gibt den politischen Richtungen ein Gesicht.“

Abschließend appellierte der EVP-Spitzenkandidat: „Nur wenn es gelingt, Europa demokratischer zu machen, zu den Menschen zu bringen, dann wird Europa eine gute Zukunft haben. Scheitert Europas Demokratisierung, dann kann auch die EU ernsthaft bedroht sein. Denn die Menschen wollen mitreden und mitgestalten. Sie akzeptieren nicht mehr, dass außerhalb der Öffentlichkeit und ohne ihre Beteiligung entschieden wird. Noch ist es nicht zu spät. Es braucht aber eine beherzte und eindeutige Reaktion des Europäischen Parlaments.“