Deutschland muss sich stärker auf seine Verteidigung konzentrieren

Hochkarätige internationale Gäste, spannende Diskussionen und Klartext: Auf dem heutigen Transatlantischen Forum der CSU vor der Münchner Sicherheitskonferenz drehte sich alles um die Zusammenarbeit Deutschlands und Europas mit den USA in herausfordernden Zeiten.

Unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder begrüßte als Gastgeber zahlreiche internationale Gäste, darunter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo.

Unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder stellte klar: „Das Verhältnis zwischen Europa und den USA steht vor großen Herausforderungen. Es braucht grundlegende Weichenstellungen, wir haben das klare Ziel, dass wir auf mindestens 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts bei der Verteidigung kommen.“

Er forderte angesichts der großen Herausforderungen mehr Engagement: „Deutschland muss sich stärker auf seine Verteidigung konzentrieren. Es braucht mehr Personal, mehr Geld und mehr Technik: Mit einer stufenweise eingeführten Wehrpflicht und einem Aufwuchs der Bundeswehr auf 500.000 Soldaten und Reservisten, 1.000 Panzern, 100.000 Drohnen und 1.000 Taurus nur für Deutschland.“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach über die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA: „Amerika ist und bleibt unser engster Partner, wir wollen weiter gut mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten. Wir glauben aber auch, dass Handelskrieg und Strafzölle sich für niemanden auszahlen. Wir stehen jederzeit bereit, gemeinsame Lösungen mit den USA zu finden, die für beide Seiten von Vorteil sind.“

Von der Leyen forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, mehr in ihre Verteidigung zu investieren und bot dabei die Unterstützung der EU an: „Europa muss wettbewerbsfähiger werden und deutlich mehr in Verteidigung und Sicherheit investieren. Wir müssen Europas Souveränität stärken."

Unser Generalsekretär Martin Huber machte deutlich: "Es braucht eine verteidigungspolitische Wende, Deutschland und Europa müssen enger zusammenarbeiten und mehr investieren. Die Bundeswehr muss mehr Ausstattung und mehr Personal haben. Wir stehen hinter unserer Truppe und der bayerischen Verteidigungsindustrie."

Deutschland muss in der Lage sein, das Land und seine Freiheit zu verteidigen und NATO-Grenzen zu schützen. Die „Zeitenwende“ wurde bisher nur unzureichend umgesetzt. Klar ist: Es braucht neuen Schwung und neuen Schub.

Unseren Masterplan zur Stärkung der Bundeswehr und der Verteidigung Deutschlands finden Sie hier.