Ortsverband Waldbüttelbrunn

CSU Gemeinderatsfraktion

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Juni 2024

Hier finden Sie neue Informationen zu den Themen:

  • Bauvoranfrage Roßbrunn
  • Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
  • Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen verdienter Bürgerinnen und Bürger
  • Nachtragshaushalt Stellenplan
  • Ausbildungsplatz in der Verwaltung

Zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit einem Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Roßbrunn. Das Grundstück, auf dem das Haus gebaut werden soll, liegt in einer Kurve und gleichzeitig am Hang. Im Bebauungsplan wird die Firstrichtung vorgegeben, die in dem Fall der Firstrichtung der längs entlang der Straße ausgerichteten Nachbarhäuser auf der einen Seite der Kurve entspricht. Der Bauwerber hat gebeten, die Firstrichtung mit der Kurve und damit mit dem Straßenverlauf zu drehen. So kann die Einfahrtsituation zum Haus gleichzeitig ohne größere Abgrabungen des Hangs gestaltet werden. Dieser Vorschlag konnte den Gemeinderat aufgrund des besonderen Zuschnitts und der Lage des Grundstücks überzeugen, so dass eine Abweichung von der Firstrichtung in Aussicht gestellt wurde. Allerdings wurde außerdem beantragt, einen straßenabgewandten Teil des Hauses mit einem Flachdach auszuführen, obwohl Flachdächer im Bebauungsplan nicht vorgesehen sind. Um keinen Präzedenzfall zu schaffen, wurde diesem Antrag nicht stattgegeben. In diesem Fall muss der Bauwerber noch einmal umplanen.

Nach den regelmäßig durchzuführenden Bedarfsplanungen für die Kindertageseinrichtungen zeichnet sich für die nächsten Jahre ein zusätzlicher Bedarf von ca. zwei Kindergartengruppen ab. Dieser Bedarf wurde nun zunächst vom Gemeinderat festgestellt. Wie diese zusätzlichen Plätze geschaffen werden können, muss nun in den kommenden Monaten entschieden werden.

Die Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen verdienter Bürgerinnen und Bürger wurde neu erlassen, nachdem sich der Gemeinderat für die Abschaffung des bisher vorgesehenen Ehrenrings ausgesprochen hat.

Aufgrund momentaner Engpässe im Bauhof soll vorübergehend eine weitere Stelle ausgeschrieben werden. Hierfür muss der Stellenplan geändert werden, was eines Nachtragshaushalts bedarf.

Es wurde auch entschieden, für 2025 wieder einen Ausbildungsplatz in der Verwaltung anzubieten, um so eigene Nachwuchskräfte zu gewinnen. Die Ausschreibung erfolgt im Sommer 2024.

Gez. Kathrin Hackel, Gemeinderätin