Haushaltsrede der CSU-Fraktion 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Zuhörer.

Bekanntlich steht für uns alle am Anfang eines Jahres der Haushalt der Marktgemeinde Schierling auf dem Programm zur Beratung.
In vielen Sitzungen des Wirtschaftssauschusses, in den Fraktionen, in den Ortsverbänden und in persönlichen Gesprächen mit der Kämmerin und im Gremium haben wir über einzelne Positionen gesprochen, diese auf den Prüfstand gestellt, diskutiert, verworfen, wieder eingestellt, befürwortet. Manchmal gab es diese Diskussionen auch in der umgekehrten Reihenfolge, aber das Ergebnis ist das gleiche:
Der Haushalt steht, er ist wie immer von hervorragender Qualität in der Ausarbeitung. Alle hier im Gremium hatten zu jeder Zeit die Möglichkeit, sich einzubringen, Ideen zu verwirklichen, Vorschläge zu unterbreiten – wenn man nur wollte und die Planungen, zumindest in den Grundzügen, auch versteht.
Danke an die Kämmerin Irene Berger und ihr Team für die Arbeit. Danke auch für die Zeit, die ihr euch nehmt, Irene, die du dir nimmst, um die Inhalte verständlich an die Ratsmitglieder weiterzugeben. Schade, dass nicht alle dieses Angebot nutzen, denn so könnte manche Verwirrung oder manche Fehlinformation bereits von Anfang an geradegerückt werden. Wenn man denn das auch so möchte.

Meine Damen und Herren,
lassen sie mich auch noch auf die Zahlen eingehen, wenngleich wir die auch schon öfter gehört haben.

Der Verwaltungshaushalt mit 21.713.855 Euro, Vermögenshaushalt mit 4.566.350 Euro. Dies bedeutet im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Vorjahr einen leicht erhöhten Wert von etwa 1,127 Mio. Die Ansätze im Einnahmebereich wurden sorgfältig geschätzt und dargestellt. Wir haben alle zu jeder Zeit entsprechend Einblick erhalten und haben auch mitgestalten können. Bei Betrachtung der Ausgaben ist zu sagen, dass die Preisentwicklungen im Bereich der Bewirtschaftungs- und Unterhaltskosten, der Personalkosten und vor allem mit Blick auf die Vielfalt an Aufgaben dazu führte, dass alle Positionen sehr kritisch bis hin zur Einzelfallprüfung betrachtet wurden. Die Investitionen liegen in diesem Jahr in der Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses Allersdorf
– das wir als CSU im Übrigen nach wie vor vollumfänglich befürworten -
im Bereich der öffentlichen Sicherheit, in der Erweiterung der Schule mit dem Bau einer Mensa und einer offenen Ganztagsschule, im Bereich des Klima- und Hochwasserschutzes und im Bereich des Breitbandausbaus. Der Gesamthaushalt liegt mit 26.280.205 Euro etwas unter dem Niveau des Vorjahres.
Die Gewerbesteuer wurde „ortsbezogen“ vorsichtig, aber doch optimistisch auf 4,3 Mio. Euro geschätzt. Für die Folgejahre werden aktuell noch immer moderate Steigerungen erwartet. Da haben wir die vergangenen Jahre gelernt, das wir uns hier leider nicht immer auf steigende Einnahmen verlassen können. Die Zeiten ändern sich schneller als vor ein paar Jahren. Das müssen wir in unseren Planungen für die vor uns liegenden Projekte dringend berücksichtigen, damit wir nicht irgendwann sagen müssen, „aber des war doch scho immer so“.

Ein kurzes Wort zur Steuerkraft, um diese Zahl einordnen zu können: Die Steuerkraft 2024 des Marktes Schierling liegt etwas über dem Niveau des Jahres 2023. Sie errechnet sich aus den Werten des vorhergehenden Haushaltsjahres und ist ein Maß für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde. Die Steuerkraft pro Einwohner des Marktes liegt in diesem Jahr mit 1.179,26 Euro wieder über der 1.000 Euro-Grenze und ist gegenüber dem Vorjahr wieder leicht angestiegen. Im Ranking zu allen 41 Landkreisgemeinden liegt der Markt Schierling wiederum weit vorne, im oberen Viertel und konnte sich wieder verbessern. Kernstück der Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden und Landkreise. Der Markt Schierling erhält im Jahr 2024 1.565.000 Euro. Dies stellt gegenüber dem Vorjahr eine Minderung um 270.000 Euro dar. Eine Folge der wirtschaftlich guten Leistungsfähigkeit des Marktes Schierling.

Die wichtigste Einnahmequelle für uns ist die Einkommenssteuerbeteiligung in voraussichtlicher Höhe von rund 5,9 Millionen. Hier konnte wieder etwas zugelegt werden. Das bedeutet, dass die Schierlinger gut verdienen und wir eine entsprechende Umgebung schaffen konnten, zum einen für das Gewerbe, zum anderen, um hier zu gut zu wohnen. Zu den Ausgaben: den größten Einzelausgabeposten des Marktes Schierling bildet – wie jedes Jahr – die Kreisumlage. Die Höhe in diesem Jahr von fast 5 Millionen stellt uns vor besondere Herausforderungen, im Übrigen natürlich auch die restlichen Landkreisgemeinden. Die Steigerung von nahezu einer Million macht viele sprachlos. Ich erspare mir deshalb einen Kommentar dazu, das wurde bereits intensiv in den Gremien und in der Presse ausgeführt.

Die Personalkosten stellen wie immer einen erheblichen Anteil der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes dar. Der Ansatz für das Jahr 2024 liegt mit 5.803.010 Euro etwa 7 % über dem Vorjahr. Dies ist überwiegend auf die Tariferhöhung zurückzuführen, wir kommen aber da vergleichsweise noch relativ gut weg.

Der Markt Schierling legt auch immer ein besonderes Augenmerk auf die Kinderbetreuung, das kostet uns natürlich viel Geld, das aus unserer Sicht aber bestens investiert ist. Da sollten wir nicht sparen. Ein Wort zu den Zinsausgaben: in diesem Jahr sind 86.020 Euro eingeplant. Darin enthalten sind rund 46.000 Euro für rentierliche Verbindlichkeiten. Das ist für die Umfänge, die dahinter stehen eigentlich nichts. In den kommenden Jahren ist hier mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen. Grund dafür sind die notwendigen Kreditaufnahmen für den Anbau an die Schule, der Bau einer weiteren Kindertageseinrichtung,

Investitionen in die Abwasserbeseitigung, Rathaus, etc. Was da vor gesamtheitlich vor uns liegt, ist wirklich kein Pappenstiel. Im Gegenteil, das sind riesengroße Herausforderungen für den Markt Schierling. Alle im Gremium wissen, dass wir viele, im Grunde alle Ausgaben, auf den Prüfstand stellen. Mir ist bewusst, dass wir als Marktgemeinderäte viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr fordern und oftmals stößt dies auch auf Unverständnis, wofür wir in unseren Vereinen, an den Stammtischen, bei Freunden den Kopf hinhalten müssen. Wir sparen bei allen noch so kleinen Ausgaben, hinterfragen diese und suchen nach Alternativen. Folgerichtig muss dies auch für alle Projekte, egal wie klein oder groß, gelten. Diese Verantwortung haben wir den Schierlingen gegenüber und müssen nach Lösungen suchen und wenns ist, uns auch mit Alternativen beschäftigen.
Das greift aber jetzt schon etwas vor, deshalb wieder zurück zum Haushalt.

Zusammenfassend ist zu sagen, die Zeiten sind herausfordernd. Es wird nicht einfach und wir müssen die wirtschaftlichen Begebenheiten im Blick behalten und dürfen nicht übermütig werden, aber da sehe ich keine Gefahr. Es wird in Zukunft immer wichtiger sein, dass wir im Gremium alle vernünftig zusammenarbeiten. Das ist mir schon immer ein großes Anliegen und wir sind da auf einem guten Weg. Aus unserer Sicht ist der Haushaltsplan gut ausgearbeitet, schlüssig formuliert, transparent dargestellt und es sind alle unsere Vorschläge eingeflossen bzw. umgesetzt. Und trotz aller Anspannungen gelingt es uns, 1,9 Mio. dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Das ist unter den Bedingungen eine beachtliche Leistung.

Die CSU stimmt dem Haushalt zu. Danke an alle Beschäftigen des Marktes Schierling. Es wird großartige Arbeit geleistet. Die Rahmenbedingungen sind nicht immer leicht, das wissen wir. Umso mehr kommt der Dank aus Überzeugung. Lassen sie mir zum Schluss noch Danke sagen an alle, die sich hier im Markt Schierling ernsthaft um ein gutes Miteinander bemühen, sei es im Ehrenamt, im Beruf oder ganz einfach die helfende Hand, wenn der Nachbar mal was braucht. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Auf ein weiteres gutes Miteinander, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern

Abschließend möchte ich mich bei meiner Fraktion und allen, die es gut meinen mit dem Markt Schierling, bedanken.

Vielen Dank und alles Gute!