Richtigstellung
#Faktenheld: Kein Exil für Maskenverweigerer oder Ungeimpfte
In der Diskussion um Regeln für Geimpfte gegen Corona kursiert ein gefälschter Facebook-Post. Dieser legt nahe, Markus Söder habe sich dafür ausgesprochen, Maskenverweigerer und Ungeimpfte zu isolieren. Es handelt sich um echte Fake News. Der #Faktenheld klärt auf:
Markus Söder hat sich zu keinem Zeitpunkt dafür ausgesprochen, Personen, die sich weigern Maske zu tragen oder sich impfen zu lassen, zu isolieren. Ein solches Exil wäre weder rechtlich noch praktisch möglich. Verstöße gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen werden mit Geldbußen geahndet (siehe Bußgeldkatalog https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-206/), aber mit keinerlei anderen Sanktionsmechanismen.
Impfen ist die einzige Langzeitstrategie im Kampf gegen Corona. Und, Impfen wirkt: Geimpfte sind nach Erkenntnissen des Robert-Koch-Instituts weniger ansteckend als Negativ-Getestete. Daher werden in Zukunft Beschränkungen für diese Personen teilweise entfallen können. In Betracht kommen insbesondere die Aufhebung von Quarantäneverpflichtungen und Erleichterungen von Testpflichten, wo diese vorgesehen sind (z.B. beim Besuch des Einzelhandels). Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wurde Anfang April beauftragt, die Bereiche auszuarbeiten, in denen Lockerungen für Geimpfte möglich sind.
(Stand 08.04.2021)