Richtigstellung
#Faktenheld: Im bayerischen Staatshaushalt 2019 war Corona nicht vorgesehen!
Im Internet kursiert die Meldung, Corona sei bereits im Bayerischen Staatshaushalt 2019 vorgesehen gewesen. Das sind echte Fake News! Der Faktenheld erklärt: Richtig ist, dass der Bayerische Staatshaushalt grundsätzlich als Doppelhaushalt, also für zwei Jahre, aufgestellt wird. Dies war 2019 der Fall. Demzufolge musste das Gesetz aus dem Jahr 2019 im Frühjahr 2020 geändert werden, um den Corona-Sonderfonds in dieses Haushaltsgesetz zu integrieren. Genau eine solche Gesetzesänderung wurde vom Bayerischen Landtag zweimal, im März und April 2020, beschlossen. So kam der Corona-Fonds in ein bereits seit 2019 existierendes Gesetz.
Hier finden Sie die entsprechende Verkündung des Gesetzes: https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2020-238/
(Stand: 16.11.2020)