Body-Cams für Bayerns Polizisten

Diejenigen schützen, die uns schützen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat im Innenausschuss des Bayerischen Landtags ein positives Fazit über die bisherigen Ergebnisse des Pilotprojekts zu Body-Cams bei der Bayerischen Polizei gezogen.

„Die Body-Cams haben sich bei unserem Pilotversuch in jeder Hinsicht bewährt“, berichtete Herrmann über das im November 2016 gestartete Pilotprojekt, das zunächst in Augsburg, München und Rosenheim durchgeführt wurde. Deshalb will Bayerns Innenminister die Körperkameras stufenweise bayernweit bei der Bayerischen Polizei einführen: „Wir wollen diejenigen besser schützen, die tagtäglich für unsere Sicherheit ihren Kopf hinhalten.“ Nach derzeitigem Planungsstand soll die Ausstattung der Bayerischen Polizei mit Body-Cams ab Anfang 2019 erfolgen. Es sollen zunächst vor allem die Polizeiinspektionen ausgerüstet werden, die am stärksten von Gewalt gegen Polizeibeamte betroffen sind. Bei einer weitgehend flächendeckenden Ausstattung aller bayerischen Polizeiinspektionen mit durchschnittlich vier Body-Cam-Systemen pro Dienststelle rechnet Herrmann derzeit mit Kosten in Höhe von insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro. Eine flächendeckende Aufzeichnung sämtlicher Polizeieinsätze sei aber nach wie vor nicht das Ziel.

Hermann betonte die Vorteile von Body-Cams für die Polizeiarbeit: „Statistisch hatte die Body-Cam bei etwas mehr als jeder vierten mit präventiver Zielrichtung erfolgten Aktivierung eine spürbar deeskalierende Wirkung.“ Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoüberwachung gebe es offenbar eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen. Und auch subjektiv würden sich die Beamten besser geschützt fühlen. Nach Herrmanns Worten wurden die im Pilotprojekt gefertigten Aufzeichnungen in insgesamt 296 Fällen als Beweismittel in ein Ermittlungsverfahren eingebracht. „Nach dem Motto 'Bilder sagen mehr als Worte' erleichtert die Body-Cam ganz erheblich die beweiskräftige Aufklärung und Ahndung von Straftaten.“ Das würden auch die durchgängig positiven Rückmeldungen der Staatsanwaltschaften und Gerichte bestätigen. „Darüber hinaus konnten ungerechtfertigte Beschwerden dank vorhandener Body-Cam-Aufzeichnungen schnell und zweifelsfrei zurückgewiesen werden“, ergänzte Bayerns Innenminister.